Eine Abgrenzungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen zwei Markeninhabern, der festlegt, dass jeder seinen Markennamen nur in einem bestimmten, vom anderen ausgeschlossenen Waren- oder Dienstleistungsbereich verwendet. Dieses Instrument dient dazu, bestehende...
Eine Markenverlängerung ist das rechtliche Verfahren, durch das die Gültigkeit einer eingetragenen Marke um weitere Zehn Jahre verlängert wird. Ohne fristgerechte Verlängerung erlischt der Markenschutz endgültig, und das Schutzrecht verliert seine Wirksamkeit. Für...
Wer seinen Namen schützen lassen möchte, sichert ihn über eine Markenanmeldung ab. Dies verhindert, dass Dritte das gleiche oder ein verwechselbares Zeichen für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen nutzen. Namen schützen lassen bedeutet, dass Sie ein...
Eine Markenberatung klärt vor der Anmeldung, ob Ihr Zeichen rechtssicher schutzfähig ist und definiert den optimalen Schutzumfang. Dieser rechtliche Vorlauf verhindert teure Abmahnungen und Löschungsverfahren nach dem Launch. Für Unternehmen ist dieser Schritt...
Markenschutz in Deutschland bedeutet, das eigene Zeichen rechtlich gegen unbefugte Nutzung durch Dritte abzusichern. Dies geschieht in erster Linie durch die Eintragung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Für Unternehmen und Selbstständige ist...
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Verfahren zum Geschmacksmuster, ob das Anmeldezeichen neu und eigenartig ist. Im Gegensatz zur Marke schützt das Geschmacksmuster die ästhetische Gestaltung eines Produkts, nicht dessen Identitätsfunktion. Für...
