Eine Abgrenzungsvereinbarung ist eine vertragliche Regelung zwischen Inhabern kollidierender oder potenziell kollidierender Kennzeichenrechte. Sie soll festlegen, unter welchen Bedingungen beide Zeichen nebeneinander benutzt, angemeldet oder aufrechterhalten werden...
Die DPMA-Markenanmeldung kostet nicht nur die amtliche Anmeldegebühr. Wer die tatsächlichen Kosten realistisch einschätzen will, muss auch Klassenwahl, Markenrecherche, mögliche Nacharbeiten und den späteren Erhalt des Schutzes einbeziehen. Genau an diesem Punkt...
Ein Lizenzvertrag regelt, wer ein Schutzrecht nutzen darf, in welchem Umfang das erlaubt ist und welche Gegenleistung dafür geschuldet wird. Für Marken, Designs, Urheberrechte oder technische Schutzrechte ist er das zentrale Instrument, um Nutzung rechtssicher zu...
Ein Lizenzvertrag regelt, wer ein Schutzrecht nutzen darf, in welchem Umfang das erlaubt ist und welche Gegenleistung dafür geschuldet wird. Für Marken, Designs, Urheberrechte oder technische Schutzrechte ist er das zentrale Instrument, um Nutzung rechtssicher zu...
Ein Lizenzvertrag regelt, wer ein Schutzrecht nutzen darf, in welchem Umfang das erlaubt ist und welche Gegenleistung dafür geschuldet wird. Für Marken, Designs, Urheberrechte oder technische Schutzrechte ist er das zentrale Instrument, um Nutzung rechtssicher zu...
