Gebrauchsmuster-Kosten setzen sich aus der amtlichen Gebühr für die ersten zwei Jahre und den Kosten für die Recherche, Erstellung und anwaltliche Beratung zusammen. Für die Anmeldung beim DPMA werden im Voraus 100 Euro fällig, die die Verwaltung und das...
Patente und Gebrauchsmuster sind in Deutschland zwei unterschiedliche Schutzrechte für technische Erfindungen, die sich vor allem in Prüfung, Laufzeit und Kosten unterscheiden. Während ein Patent ein europaweit und international anerkanntes, geprüftes Monopol für bis...
Ein Gebrauchsmuster schützt Techniken in Deutschland für bis zu 10 Jahre ohne formelle Prüfung, ein Patent bietet weltweiten Schutz für bis zu 20 Jahre, erfordert aber eine harte Neuheitsprüfung. Welches Schutzrecht für Ihr Produkt die richtige Wahl ist, hängt stark...
Eine Designschilderung ist in Deutschland nur dann als Geschmacksmuster geschützt, wenn sie neu ist und einen individuellen Charakter besitzt. Der Schutz erstreckt sich auf das ästhetische Aussehen eines Produkts, nicht auf seine technische Funktion. Gerade bei...
Patent und Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen, unterscheiden sich aber grundlegend in Schutzvoraussetzungen, Prüfaufwand und Laufzeit. Während für ein Patent ein hohes Maß an technischer Neuheit und erfinderischer Tätigkeit nachgewiesen werden muss,...
Rechtsprechung im Markenrecht bezeichnet die Summe gerichtlicher Entscheidungen, die die Auslegung und Anwendung der markenrechtlichen Normen prägen. Sie konkretisiert unbestimmte Rechtsbegriffe und schafft handfeste Maßstäbe für die tägliche Praxis. Für Unternehmen...
